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Apple soll 300 Millionen Dollar Schadenersatz für Patentverletzungen zahlen

Das iPhone 13 Pro Max liegt mit der Vorderseite nach oben auf einem Tisch und zeigt den Startbildschirm
(Image credit: Future)

Einem Gerichtsurteil zufolge muss Apple 300 Millionen Dollar für die Verletzung von Patenten im Bereich der Mobilfunktechnologie zahlen. Das Unternehmen stand vor Gericht gegen eine Patentverletzungsklage, die von PanOptis, einer Organisation zur Anmeldung von geistigem Eigentum, eingereicht worden war. Obwohl Apple zum dritten Mal eine Wiederaufnahme des Verfahrens beantragt hatte, lehnte das Gericht den Antrag ab und blieb bei seiner Entscheidung über die Klage.

Optis Wireless Technology LLC und seine Tochtergesellschaften PanOptis und Unwired Planet hatten die Klage im Jahr 2019 erhoben. Das Unternehmen hält Patente für gängige und wesentliche internationale LTE-Mobilfunkstandards.

Optis behauptete, dass die 4G LTE-Versionen von Apples iPhones (opens in new tab), iPads und Apple Watches (opens in new tab) die Patentrechte verletzen. Das Urteil wurde letztes Jahr zu ihren Gunsten verkündet. Die Geschworenen entschieden, dass der Tech-Riese aus Cupertino 506 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen muss. Das Gericht beschloss jedoch, die Sache ein zweites Mal zu verhandeln, nachdem Beweise vorgelegt wurden, dass Optis verpflichtet war, Lizenzen für seine Patente zu fairen Bedingungen anzubieten.

Ein iPhone 12 mini von vorne, auf einem Tisch

(Image credit: TechRadar)

Das Gericht hat zwar seine Ansicht bestätigt, dass Apple die Patentrechte verletzt hat, aber die Geschworenen haben den zu zahlenden Betrag auf 300 Millionen Dollar geändert. Apple hatte eine neue Verhandlung beantragt, um den Schadenersatz komplett abzuschreiben, aber der Antrag wurde vom Gericht abgelehnt. 

Auch in Großbritannien gibt es Ärger

Einige Apple Produkte im Überblick

(Image credit: Apple)

Auch in Großbritannien hat Optis eine weitere Klage gegen Apple eingereicht. Die Vorwürfe beziehen sich auf die gleichen Patentverletzungen. Der Prozess ist jedoch noch nicht abgeschlossen und das Urteil könnte im Juli dieses Jahres verkündet werden. Im Juni 2021 entschied das Gericht, dass Apple zwei der Patente verletzt hat und dass das Unternehmen zur Zahlung einer Gebühr verpflichtet ist. Der Betrag wurde noch nicht bekannt gegeben, aber Branchenexperten schätzen, dass er bis zu 7 Milliarden US-Dollar betragen könnte.

Die Anwälte von Apple haben die Befürchtung geäußert, dass das Unternehmen den britischen Markt ganz verlassen könnte, wenn das britische Gericht das Unternehmen zur Zahlung von "kommerziell inakzeptablen" Gebühren verurteilt. Apple könnte sogar ein Verkaufsverbot für seine Mobilfunkgeräte in Großbritannien auferlegt werden, wenn es sich weigert, den Betrag zu zahlen.

Apple in Indien

Apple dringt langsam in den indischen Markt ein und verzeichnet ein enormes Wachstum bei den Smartphone-Verkäufen. Seit kurzem wird auch das iPhone 13 vor Ort produziert. Es wird interessant sein zu sehen, wie die Preise der Smartphones in Zukunft sein werden, wenn das Unternehmen seine Lieferkette optimieren kann.

Zusammen mit Google könnte der Konzern nach einer aktuellen Studie der ADIF (opens in new tab) auch in Indien unter Druck geraten. Der Branchenverband behauptet, dass viele Entwickler (opens in new tab) in Indien aufgrund der hohen Gebühren, die beide Plattformen verlangen, ihre Apps nicht in den Online-Stores veröffentlichen können.

Quelle (opens in new tab)

Franziska Schaub ist Chefredakteurin bei TechRadar Deutschland und unter anderem verantwortlich für die Bereiche Smartphones, Tablets und Fitness.


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