Die Telekommunikationsunternehmen Huawei und ZTE gehören zu den chinesischen Firmen, die erneut mit einem Verbot in den Vereinigten Staaten belegt wurden.
Wie die Federal Communications Commission (FCC) Ende letzter Woche in einer Pressemitteilung bekannt gab, dürfen Huawei, ZTE, Hytera Communications, Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology sowie ihre Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen nicht mehr in das Land eingeführt oder verkauft werden. Dem Bericht zufolge stellen diese Unternehmen und ihre Produkte eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA dar.
"Die FCC setzt sich für den Schutz unserer nationalen Sicherheit ein, indem sie sicherstellt, dass nicht vertrauenswürdige Kommunikationsgeräte nicht für den Gebrauch innerhalb unserer Grenzen zugelassen werden, und wir setzen diese Arbeit hier fort", sagte die Vorsitzende Jessica Rosenworcel.
Eine Frage der nationalen Sicherheit
Sie erklärte: "Diese neuen Regeln sind ein wichtiger Teil unserer laufenden Maßnahmen zum Schutz des amerikanischen Volkes vor nationalen Sicherheitsbedrohungen im Bereich der Telekommunikation."
Die Konsequenzen gehen viel weiter als ein einfaches Verbot der Einfuhr von Geräten. Öffentliche Gelder können auch nicht mehr für den Kauf von Produkten und Dienstleistungen verwendet werden, die diese Unternehmen verkaufen. Berechtigte amerikanische Unternehmen, die chinesische Geräte verwenden, können das Secure and Trusted Communications Networks Reimbursement Program beantragen, um diese zu ersetzen.
Außerdem wurden auf Empfehlung der nationalen Sicherheitsbehörden die Betriebsgenehmigungen für chinesische Staatsunternehmen widerrufen, während das Verfahren für die Genehmigung von Unterseekabellizenzen "aktualisiert wurde, um nationalen Sicherheitsbedenken besser Rechnung zu tragen", so die FCC. Die Organisation leitete auch Untersuchungen zur IoT-Sicherheit und zur Sicherheit von Internetanschlüssen ein.
Huawei und ZTE wurden bereits während Trumps Präsidentschaft in den USA verboten. Damals behauptete Trump, die chinesische Regierung könnte Huawei dazu zwingen, Hintertüren in seine 5G-Technologie einzubauen und sie zum Ausspionieren seiner Gegner zu nutzen.
Das Verbot von ZTE führte fast zur Schließung des Unternehmens und zwang Huawei, Android aufzugeben und sein eigenes mobiles Betriebssystem, HarmonyOS, zu entwickeln.
