Xiaomi US-Verbot vor Gericht gescheitert - könnte Huawei der nächste sein?

Ein US-Bundesgericht hat ein von der Trump-Administration erlassenes Verbot gestoppt, das Investitionen in den chinesischen Mobilfunkriesen Xiaomi untersagte.

US-Bezirksrichter Rudolph Contreras stellte sich in seiner Entscheidung auf die Seite von Xiaomi, nachdem das chinesische Unternehmen erklärt hatte, das Investitionsverbot sei "ungesetzlich und verfassungswidrig" und würde ihm "irreparablen Schaden" zufügen.

Contreras erklärte, dass die ursprüngliche Entscheidung "willkürlich und unbegründet" war, und deutete an, dass Xiaomi im weiteren Verlauf des Verfahrens eine vollständige Aufhebung des Verbots erreichen könnte.

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Wendepunkt

Die Beschwerde von Xiaomi wurde eingereicht, nachdem das Unternehmen im Januar von der Trump-Administration auf die schwarze Liste der USA für Unternehmen gesetzt wurde, die im Verdacht stehen, Verbindungen zur regierenden Kommunistischen Partei Chinas zu haben.

Dies untersagte allen US-Personen und -Firmen, in Xiaomi zu investieren, das neben Finanzriesen wie der Vanguard Group und BlackRock auch Technologieunternehmen wie Qualcomm zu seinen Investoren zählt. 

In einer Erklärung sagte Xiaomi, dass es ein "junges und dynamisches Tech-Unternehmen" sei, das börsennotiert ist und unabhängig betrieben wird. 

Xiaomi, das kürzlich Apple überholte, um der drittgrößte Smartphone-Hersteller der Welt zu werden, sah seine Aktien an der Börse in Hongkong nach der Nachricht um mehr als 10% steigen.

Xiaomi ist nicht das einzige Unternehmen, das von den Verboten des ehemaligen Präsidenten Trump betroffen ist. Huawei und ZTE wurden ebenfalls auf die schwarze Liste gesetzt, neben den chinesischen mobilen Anwendungen WeChat und TikTok, mit der Begründung, dass sie die nationale Sicherheit gefährden.

Xiaomi war das einzige Unternehmen, das die Sanktionen bisher überwinden konnte. Huawei sieht sich mit zusätzlichen Beschränkungen der Biden-Administration konfrontiert, die US-Firmen weiter daran hindern, Komponenten für seine 5G-Geräte zu liefern.

Bidens Sieg bei den Präsidentschaftswahlen hatte die Hoffnungen auf eine Begnadigung erhöht, aber Kommentare seines Kandidaten für das Amt des Handelsministers Anfang des Jahres deuteten darauf hin, dass es keine Änderung der Politik geben würde.

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