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Ericsson verklagt Apple im 5G-Patentstreit

iPhone 13
(Image credit: TechRadar)

Ericsson hat rechtliche Schritte gegen Apple eingeleitet, um den iPhone-Hersteller dazu zu bringen, einen seiner Meinung nach fairen Preis für seine 5G-Patente zu zahlen.

Standardessenzielle Patente (SEPs) sind Innovationen, die zu Industriestandards wie 5G beigetragen haben und von allen anderen genutzt werden können, sofern sie einen fairen Preis für dieses Privileg zahlen. Diese Preise werden als faire, angemessene und nicht diskriminierende (FRAND) Bedingungen bezeichnet.

Das bedeutet, dass jeder, der ein SEP in seinem Produkt verwendet, eine Lizenzgebühr an den Inhaber des Patents zahlt. Einige Unternehmen mit einem großen Portfolio an SEPs führen oft Lizenzgebührenobergrenzen ein, um die Wahrscheinlichkeit eines Rechtsstreits zu vermeiden - was bei großen Anbietern keine Seltenheit ist.

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Huawei zum Beispiel hat seine Lizenzgebühren auf 2,50 Dollar pro Gerät begrenzt und Nokia hat eine Obergrenze von 3,57 Dollar festgelegt.

Ericsson und Apple waren schon früher in Gerichtsverfahren verwickelt, vor allem im Jahr 2015, als die Meinungsverschiedenheiten in einem siebenjährigen Vertrag gipfelten, der 2022 ausläuft. Damals hatte Apple argumentiert, dass seine Geräte die Patente von Ericsson nicht verletzen, dass die fraglichen Patente nicht wesentlich sind und dass Ericssons Lizenzgebühren zu hoch sind.

Insbesondere argumentierte Apple, dass die Zahlungen nach dem Wert der Komponenten berechnet werden sollten, die die Technologie nutzen - und nicht nach dem Gesamtwert des Geräts.

In einer Klage, die Ericsson in Texas eingereicht hat, behauptet Ericsson, dass Apple immer noch seine eigene Methode anwenden will, um zu bestimmen, welche einzelnen Patente SEP sind, gültig sind und verletzt wurden.

Der schwedische Hersteller von Telekommunikationsausrüstung sagt, dass dieser Ansatz ein Versuch ist, die Zahlung angemessener Gebühren zu vermeiden und die weitreichenden Patentvereinbarungen zu ignorieren, die traditionell zwischen Firmen vereinbart werden.

"Am 4. Oktober 2021 hat Ericsson beim United States District Court for the Eastern District of Texas, Marshall Division, eine Erklärung beantragt, dass Ericsson in seinen Verhandlungen mit Apple seine FRAND-Verpflichtung und alle anderen anwendbaren Gesetze und Richtlinien eingehalten hat, die sich auf die Bedingungen von Ericssons und Apples zukünftiger Lizenz auswirken würden", so ein Ericsson-Sprecher gegenüber TechRadar Pro.

"Für Technologieführer wie Ericsson, die früh und stark in Forschung und Entwicklung investieren, ist die Möglichkeit einer fairen Entschädigung durch Patentlizenzen wichtig, um neue Investitionen in Innovationen und den anhaltenden Erfolg der offenen, kooperativen Standardisierung zu gewährleisten.

"Der Fall ist noch nicht abgeschlossen, und Ericsson wird sich zu diesem Zeitpunkt nicht weiter äußern.

Apple hat noch nicht auf die Bitte von TechRadar Pro um einen Kommentar geantwortet.